Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB sind anwendbar auf

die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf diese Website, und
jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter

auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.

Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.

Diese Website wird angeboten von:

SpanSet AG
Eichbüelstrasse 31
8618 Oetwil am See

Das Wichtigste auf einen Blick

Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.
Der Zugriff auf diese Website und den Dienst ist altersbeschränkt und steht nur nach dem jeweils geltenden Recht volljährigen Nutzern zur Verfügung.
Das Widerrufsrecht steht nur europäischen Verbrauchern zu.

E-Mail-Adresse des Anbieters: info@spanset.ch

Nutzungsbedingungen

Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf diese Website die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.

Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.

Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:

Nutzer können Verbraucher oder Geschäftskunden sein;
Nutzer müssen nach dem jeweils anwendbaren Recht volljährig sein;

Kontoerstellung

Um den Dienst zu nutzen, können sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäss angeben.
Der Dienst kann auch ohne Anmeldung oder Erstellung eines Nutzerkontos genutzt werden. Dies kann jedoch zu einer eingeschränkten Verfügbarkeit bestimmter Funktionen führen.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über diese Website möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.

Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschliesslich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmässig offengelegt oder entwendet worden sind.

Bedingungen für die Erstellung eines Nutzerkontos

Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.

Die Erstellung von Nutzerkonten durch Bots oder andere automatisierte Methoden ist nicht erlaubt.
Sofern nicht anders angegeben, darf jeder Nutzer nur ein Konto erstellen.

Beendigung des Nutzerkontos

Nutzerkonten können jederzeit folgendermassen gelöscht werden:

Durch direkte Kontaktaufnahme zum Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten.

Sperrung und Löschung des Nutzerkontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstossen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.

Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.

Über diese Website verfügbare Inhalte

Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über diese Website verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.

Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschliessen, dass die über diese Website bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstossen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (ausser)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

Rechte an den über diese Website verfügbaren Inhalten

Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.

Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemässe Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.

Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräussern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.

Soweit über diese Website ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über diese Website verfügbare Inhalte zu ausschliesslich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.

Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.

Zugriff auf externe Ressourcen

Nutzer können u. U. über diese Website auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Zulässige Nutzung

Diese Website und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäss und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.

Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf diese Website und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.

Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Massnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf diese Website oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über diese Website oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:

gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstossen; oder
Rechte Dritter verletzen; oder
die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.

Software Lizenz

Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, auf denen diese Website basiert, bzw. die darin eingebettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschliesslich dem Anbieter und/oder seinen Lizenzgebern zu.

Unter der Bedingung, dass der Nutzer sich an diese AGB hält und ungeachtet etwaiger abweichender Bestimmungen dieser AGB, räumt der Anbieter dem Nutzer lediglich ein frei widerrufbares, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst integrierter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemässen Nutzung des angebotenen Dienstes ein.

Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder auf Nutzung oder Weitergabe des Quellcodes gewährt. Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschliesslich dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.

Alle Rechteeinräumungen und Lizenzerteilungen werden mit Beendigung der Vereinbarung – gleich aus welchem Grunde – automatisch hinfällig.

Verkaufsbedingungen

Kostenpflichtige Produkte

Einige der über diese Website im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.

Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf diese Website und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.

Um einen Kauf zu tätigen, müssen Nutzer sich registrieren oder über ein bereits bestehendes Nutzerkonto anmelden.

Produktbeschreibung

Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über diese Website einsehbar und können unangekündigt geändert werden.

Obwohl Produkte über diese Website mit der technisch grösstmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschliesslich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.

Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.

Kaufvorgang

Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.

Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:

Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und überprüft die eigene Produktauswahl.
Nach Prüfung der Angaben der Produktauswahl kann der Nutzer die Bestellung aufgeben, indem er sie dem Anbieter übermittelt.

Aufgabe der Bestellung

Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:

Mit Aufgabe der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den Nutzer daher die Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises, der Steuern und etwaig weiterer Gebühren und Auslagen entsprechend der Angaben auf der Bestellseite.
Sind Angaben seitens des Nutzers erforderlich, wie persönliche Informationen oder Daten, Spezifikationen oder Sonderwünsche, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.
Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung.

Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

Preise

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, verstehen sich die Preise ab Werk Oetwil am See (EXW gemäss Incoterms 2000), ohne Verpackung, exkl. Mehrwertsteuer.

Ist eine bindende Preisabsprache zustande gekommen, kann der Verkäufer trotzdem die Preise berichtigen, wenn die Lieferung oder Leistung mehr als vier Monate nach Vertragsabschluss erfolgt und durch Erhöhung von Kostenfaktoren, wie Löhne, Materialpreise, öffentliche Abgaben, Nebengebühren, auf denen die Preiskalkulation des Verkäufers beruht, mittelbar oder unmittelbar verteuert wird.

Eine Preisanpassung erfolgt ausserdem, wenn Art oder Umfang der vereinbarten Lieferung oder Leistung, das Material oder die Ausführung Änderungen erfahren, weil die vom Käufer gelieferten Unterlagen den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprochen haben oder unvollständig waren.

Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschliesslich etwaiger Versandkosten) informiert.

Die Preise werden über diese Website folgendermassen angezeigt:

entweder exklusive oder inklusive aller anfallenden Gebühren, Steuern und Kosten, je nachdem, in welchen Abschnitt sich der Nutzer gerade befindet.

Zahlungsmethoden

Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.

Der Kauf auf Rechnung ist erst nach einer Bonitätsprüfung möglich, welche in der Regel 1-2 Werktage benötigt. Unsere Rechnungen sind zahlbar innert 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto, jegliche unberechtigte Abzüge wie Skonto, etc. sind unzulässig und werden nachbelastet.

Manche Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt diese Website keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde.

Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz vom Nutzer zu fordern.

Eigentumsvorbehalt

Die bestellten Produkte gehen erst mit dem Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter in das Eigentum des Nutzers über.

Aufrechterhaltung der Nutzungsrechte

Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.

Lieferung

Die Lieferungen erfolgen an die vom Nutzer angegebene Adresse und in der in der Bestellübersicht aufgeführten Weise.

Bei der Lieferung muss der Nutzer den Inhalt der Lieferung überprüfen und Abweichungen unverzüglich unter Verwendung der in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten oder wie im Lieferschein beschrieben melden. Die Nutzer können die Annahme des Pakets bei sichtbarer Beschädigung verweigern.

Grundsätzlich gilt die Lieferzeit gemäss Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist verlängert sich bei Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse, die ausserhalb unseres Willens (höhere Gewalt) liegen, im entsprechenden Umfang, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigung oder Ablieferung der Ware von erheblichem Einfluss sind.

Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Vorlieferanten eintreten. Derartige Umstände teilen wird dem Käufer unverzüglich mit. Wird die Durchführung des Vertrages für eine der Parteien aufgrund dieser Umstände unzumutbar, so kann sie insoweit vom Vertrag zurücktreten. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt.

Diese Website beschreibt im entsprechenden Abschnitt die Länder oder Gebiete in welche die Waren werden geliefert werden.

Diese Website beschreibt auch die entsprechenden Lieferzeiten, oder alternativ können diese während des Kaufprozesses festgelegt werden.

Für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln, gilt das Folgende:

Diese Website beschreibt im entsprechenden Abschnitt die Bedingungen und den Zeitraum zu welchen Lieferungen erfolgen.
Sofern nicht anders angegeben, trägt der Nutzer die Versandkosten.
Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe an den Beförderer auf den Nutzer über.
Der Nutzer kann sich gegen eine zusätzliche Gebühr für den versicherten Versand entscheiden. Die entsprechenden Bedingungen und die abgedeckten Risiken sind in der Versicherungspolice zu finden.

Bedingungen für Abholungen durch den Nutzer

Nach vorheriger Absprache mit dem Anbieter kann der Nutzer die rechtzeitige Abholung der gekauften Ware auf eigene Gefahr und Kosten durch einen Beförderer seiner Wahl veranlassen.

Erfolglose Lieferung

Der Anbieter haftet weder für Lieferfehler aufgrund von Ungenauigkeiten oder Unvollständigkeiten bei Durchführung der Bestellung durch den Nutzer noch für Schäden oder Verzögerungen nach Übergabe an den Beförderer, wenn dieser vom Nutzer beauftragt wurde und nicht vom Anbieter empfohlen oder bereitgestellt wurde.

Wenn die Ware nicht zum angegebenen Zeitpunkt entgegengenommen oder innerhalb der angegebenen Frist abgeholt worden ist, wird die Ware an den Anbieter zurückgesandt. In dem Fall setzt sich der Anbieter mit dem Nutzer in Verbindung um einen zweiten Lieferversuch zu vereinbaren oder die weitere Vorgehensweise zu besprechen.

Sofern nicht anders vereinbart, trägt der Nutzer ab dem zweiten Lieferversuch die Kosten auch für jeden weiteren Lieferversuch.

Für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln, gelten die folgenden Regeln zu erfolglosen Zustellungen. Diese ersetzen die oben genannten Regelungen.

Erbringung von Dienstleistungen

Die gekaufte Leistung ist innerhalb der über diese Website genannten Frist, oder wie vor der Auftragserteilung mitgeteilt, zu erbringen oder zur Verfügung zu stellen.

Rücksendungen

Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat, oder, bis der Nutzer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgeschickt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Nutzer haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.

Die Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Nutzer.

Vertragsabschluss

Angebote sind in der Regel freibleibend und unverbindlich. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Eintreffen unserer Annahme der Bestellung des Käufers (Auftragsbestätigung) beim Besteller zustande. Vertragsänderungen und mündliche Nebenabsprachen sind nur wirksam, wenn sich die Parteien geeinigt und ihre Einigung schriftlich bestätigt haben.

Gewährleistung

Haftung für Mängel Bezüglich den von uns gelieferten Ware leisten wir Gewähr für einwandfreies Material und fachmännische Verarbeitung.

Zugesicherte Eigenschaften sind nur diejenigen, die in der Auftragsbestätigung oder in den Spezifikationen ausdrücklich als solche bezeichnet worden sind. Von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar durch schlechtes Material, fehlerhaftes Design oder mangelhafte Ausführung verursacht worden sind, so z.B. nicht sachgemässe Anwendung, natürliche Abnützung, mangelhafte Wartung, Umwelteinflüsse, etc.

Die Gewährleistung erstreckt sich keinesfalls auf Reparatur und Montagearbeiten, die nicht durch uns als Verkäufer ausgeführt wurden.

Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich auf sichtbare Mängel zu untersuchen, sofort schriftlich zu rügen und versteckte Mängel dem Verkäufer spätestens innert 5 Arbeitstagen Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich zur Kenntnis zu bringen. Bei nicht form- und/oder fristgerechter Rüge gilt die Ware als im einwandfreiem Zustand zugestellt und anerkannt. Mögliche Ansprüche des Käufers sind nach unbenutztem Ablauf der vorgenannten Fristen verwirkt.

Bei berechtigter Mängelrüge kann der Verkäufer nach ihrer Wahl entweder den Mangel beseitigen (Reparatur) oder eine mängelfreie Sache liefern (Nacherfüllung). Bei Fehlschlagen oder Verweigerung der Nacherfüllung kann der Käufer dem Verkäufer eine Frist von 30 Tagen zur Mängelbehebung ansetzen. Nach unbenutztem Ablauf dieser Frist kann der Käufer entweder Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Ist der Mangel nicht erheblich, steht ihm nur das Minderungsrecht zu. Der Käufer hat den Schaden ebenso wie den Mangel und den adäquat kausalen Zusammenhang zwischen den beiden Elementen in jedem Falle vollumfänglich nachzuweisen.

Wird dem Verkäufer keine Gelegenheit geboten, sich von den Mängeln zu überzeugen, insbesondere indem der Käufer dem Verkäufer auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht zur Verfügung stellt, besteht für den Verkäufer keine Haftungspflicht. Weitere Ansprüche sind nach Massgabe des Paragraphen 7 ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, insbesondere die Haftung für Folgeschäden (Vermögensschäden) und für Ansprüche Dritter (Mangelfolgeschäden).

Ordnungsgemäss gelieferte Ware wird vom Verkäufer ohne Anerkennung einer Rechtspflicht nur in Ausnahmefällen und im Rahmen der Möglichkeiten zurückgenommen, wenn diese sich in einwandfreiem Zustand befindet und nicht aus einer Auftragsfertigung stammt. Wir sind berechtigt, 25 % des Warenwertes, mindestens aber CHF 100, zur Deckung der entstandenen Unkosten einzubehalten. Die Rücksendung hat zu Lasten des Absenders zu erfolgen.

Haftungsbegrenzung und Verjährung

Die Haftung des Verkäufers beschränkt sich auf die in diesen Bedingungen geregelten vertraglichen Pflichten soweit ihnen nicht zwingendes Recht entgegensteht. In jedem Falle beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den Warenwert (exkl. Sonderausrüstungen, Mehrwertsteuer, etc.). Insbesondere sind ausgeschlossen Ansprüche des Käufers auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selber entstanden sind, wie Produktionsausfall, Nutzungsverlust, Verlust von Aufträgen und entgangenem Gewinn (Vermögensschäden) sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, verjähren vertragliche Ansprüche, die dem Käufer gegen uns aus Anlass oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Ware entstehen, ein Jahr nach Auslieferung der Ware ab Werk. Für Lieferungen von Waren, die nicht von uns selbst hergestellt werden, gelten die Gewährleistungsfristen des jeweiligen Lieferwerkes.

Davon unberührt bleiben unsere Haftung aus vorsätzlichen und grob fahrlässigen Pflichtverletzungen sowie die Verjährung von gesetzlichen Rückgriffsansprüchen. In den Fällen der Nacherfüllung beginnt die Verjährungsfrist nicht erneut zu laufen.

Im Falle eines Missbrauchs des Kunden-Logins durch Dritte (z.B. Hacker), lehnt die SpanSet jegliche Haftung ab. Im Falle eines Diebstahls der Login-Informationen, ist dies unverzüglich der SpanSet zu melden und es wird das Zurücksetzen des Passworts empfohlen.

Gemeinsame Bestimmungen

Keine Verzichtserklärung

Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.

Serviceunterbrechung

Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im Fall der Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten oder Informationen gemäss jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem Recht bestehtende Anprüche der Nutzer auf Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen.

Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die ausserhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe „höherer Gewalt“), nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).

Weiterveräusserung

Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmässiges Reseller-Programm gewährt wird, diese Website und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.

Datenschutzerklärung

Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (diese Website) einsehen.

Geistige Eigentumsrechte

Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Website) ausschliessliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Website) erscheinen, sind und bleiben ausschliessliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.

Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus.

Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen.

Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.

Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen informieren.

Abtretung von Rechten und Pflichten

Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.

Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.

Kontakte

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (diese Website) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.

EU-Nutzer

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.

Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.

Gerichtsstand, geltendes Recht

Der Gerichtsstand ist am Sitz unserer Gesellschaft vereinbart. Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht.

Sollte eine dieser Bedingungen aus irgendwelchen Gründen nichtig sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht. Die nichtige Klausel ist durch eine Regelung zu ersetzen, die von den Parteien dem Gewollten am nächsten kommt.

Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.

Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise

Diese Website (oder diese Anwendung)

Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.

Vereinbarung

Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.

Geschäftsnutzer

Jeder Nutzer, der nicht als Verbraucher handelt.

Europäisch (oder Europa)

Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in der EU aufhalten.

Beispiel Widerrufsformular

An:

SpanSet AG Eichbüelstrasse 31 8618 Oetwil am See
info@spanset.ch

Ich/Wir teilen hiermit mit, dass ich/wir von meinem/unserem Kaufvertrag über die folgenden Waren / zur Erbringung der folgenden Dienstleistung zurücktreten:

_____________________________________________ (Beschreibung der Waren/Dienstleistungen, die Gegenstand des Widerrufs sind)

Bestellnummer: _____________________________________________
Bestellt am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
Erhalten am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
Name des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
Adresse des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
Datum: _____________________________________________

(Unterschrift, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird)

Anbieter (oder Wir)

Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die diese Website und/oder den Dienst Nutzern zur Verfügung stellt.

Produkt

Eine Ware oder Dienstleistung, die über diese Website zum Kauf angeboten wird, wie z.B. physische Waren, digitale Dateien, Software, Buchungsdienste usw.

Das Angebot von Produkten kann Teil des oben definierten Dienstes sein.

Dienst

Der durch diese Website erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (diese Website) beschrieben.

AGB

Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist, und/oder auf diese Website anwendbar sind, einschliesslich etwaiger damit verbundener Dokumente oder Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

Nutzer (oder Sie)

Ist jede natürliche oder juristische Person, die diese Website verwendet.

Verbraucher

Verbraucher sind Nutzer, die nach anwendbarem Recht als solche gelten.

Letzte Aktualisierung: 23 August 2023